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Julian Staib, Korrespondent
Norwegen erhöht seine Hilfe für die Ukraine deutlich. Im kommenden Jahr soll die Unterstützung mindestens 35 Milliarden Kronen (rund drei Milliarden Euro) umfassen. Zunähst geplant war knapp die Hälfte der Summe. Rund zwei Drittel davon soll Militärhilfe sein. Das gab die norwegische Regierung am Donnerstagabend bekannt. Bis 2030 sollen im Rahmen des sogenannten Nansen-Programms insgesamt 154,5 Milliarden Kronen (13,2 Milliarden Euro) an die Ukraine gehen, jährlich davon mindestens 15 Milliarden Kronen (1,3 Milliarden Euro). „Norwegen steht fest zu seiner Unterstützung in der Ukraine“, sagte dazu Ministerpräsident Jonas Gahr Støre.
Bisher hat das Land laut dem Institut für Weltwirtschaft der Universität Kiel Hilfe im Wert von 2,8 Milliarden Euro an die Ukraine gegeben. Das ist deutlich weniger als seine Nachbarstaaten. So umfasst die Hilfe Dänemarks bisher 6,9 Milliarden Euro, jene Schwedens 4,9 Milliarden Euro. Unter den nordischen Nachbarstaaten führt das zu verhaltener, aber zuletzt stärker wahrnehmbarer Kritik. So heißt es, niemand wisse, ob die Ukraine angesichts der derzeitigen Entwicklung des Krieges 2030 noch Hilfe brauche. Notwendig sei jetzt deutlich mehr Geld und Norwegen habe als einziges Land in Europa Gewinne durch die Krise erzielt, es solle endlich aufhören bei der Ukrainehilfe zu sparen.
Norwegen hat durch die gestiegenen Öl- und Gaspreise wie kaum ein anderer europäischer Staat von den Folgen des russischen Angriffskrieges profitiert. Nach Angaben des norwegischen Finanzministeriums hat das Land in Folge der Invasion 1.270 Milliarden Kronen an außergewöhnlichen Einnahmen durch den Verkauf von Gas erhalten. Eine Summe, die der Chef der norwegischen Grünen Arild Hermstad (MDG) im Vergleich zur Höhe der Hilfszahlungen seines Landes an die Ukraine kürzlich als "peinlich“ bezeichnete. Norwegen ist das mit Abstand reichste nordische Land. Der norwegische Staatsfonds hat mittlerweile einen Umfang von 19,6 Billionen Kronen. Doch darf die Regierung kaum etwas davon nutzen, das Geld ist künftigen Generationen vorbehalten.
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Oliver Kühn
In Polen hat der Inlandsgeheimdienst ABW einen Deutschen vorübergehend festgenommen, der illegal Maschinenteile nach Russland verkauft haben soll. Diese könnten sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Gorzow Wielkopolski der Deutschen Presse-Agentur.
Der 62 Jahre alte Verdächtige, Chef einer Firma mit Sitz in Polen, ist demnach bereits am 20. November festgenommen worden. Die Ermittler gehen davon aus, dass er in den Jahren 2017 und 2018 fünf Spezialfräsen nach Russland verkauft hat, die an ein Rüstungsunternehmen geliefert wurden. Die Lieferungen seien in mehreren Tranchen ausgeführt worden, ohne dass dafür eine Genehmigung vorgelegen habe.
Der Mann befinde sich mittlerweile nicht mehr in Haft, hieß es weiter. Im Fall einer Verurteilung drohen ihm nach Angabe der Staatsanwaltschaft bis zu zehn Jahre Haft. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es dazu, dem Ministerium sei der Fall bekannt. Das Generalkonsulat Breslau stehe mit den polnischen Behörden in Kontakt und betreue den betroffenen deutschen Staatsbürger konsularisch.
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Oliver Kühn
Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha bittet die NATO, die Ukraine während eines Treffens in Brüssel nächste Woche zum Beitritt in das westliche Militärbündnis einzuladen. Das geht aus einem Brief hervor, der Reuters vorliegt. Das Schreiben spiegelt einen erneuten Vorstoß Kiews wider, eine Einladung zum NATO-Beitritt zu erhalten, die Teil des "Siegesplans" von Präsident Wolodymyr Selenskyj ist. Selenskyj hatte den Plan im vergangenen Monat skizziert, um den Krieg zu beenden, der durch Russlands Invasion in der Ukraine im Jahr 2022 ausgelöst wurde. Die Ukraine gesteht ein, dass sie der NATO erst nach Beendigung des Krieges beitreten kann, aber eine Einladung zum jetzigen Zeitpunkt würde dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zeigen, dass eines seiner Hauptziele – die Verhinderung eines NATO-Beitritts Kiews – nicht erreicht werden kann. Die NATO hat erklärt, dass sich die Ukraine auf einem "unumkehrbaren" Weg zur Mitgliedschaft befindet. Sie hat jedoch weder eine formelle Einladung ausgesprochen noch einen Zeitplan festgelegt.
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Oliver Kühn
Wegen der schwierigen Lage der ukrainischen Armee an der Ostfront hat Präsident Wolodymyr Selenskyj nach nur neun Monaten den Chef der Landstreitkräfte ausgewechselt. Generalmajor Mychajlo Drapatyj wurde zum neuen Kommandeur des Heeres ernannt. Drapatyj habe die russische Offensive im östlichen Gebiet Charkiw erfolgreich zum Stehen gebracht, schrieb der Präsident in sozialen Netzwerken. Der bisherige Kommandeur der ukrainischen Bodentruppen, Olexander Pawljuk, wurde von diesem Posten entbunden.
Außerdem beförderte der Staatschef Oleh Apostol, bislang Oberst und Kommandeur einer Brigade, zum stellvertretenden Oberkommandierenden. Die Neuernannten sollten die Kampffähigkeit der Armee erhöhen, sagte Selenskyj bei einer Sitzung mit seiner Militärführung in Kiew. "Die ukrainische Armee braucht interne Veränderungen, um die Ziele unseres Landes vollständig zu erreichen.“
Im Gebiet Donezk im Osten der Ukraine rücken russische Truppen seit Monaten langsam, aber stetig vor. Den ukrainischen Verteidigern fehlt es an Waffen und Soldaten.
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Oliver Kühn
Die Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen (ICBL) hat die Ukraine dazu aufgefordert, die von den Vereinigten Staaten angebotene Lieferung von Landminen zur Unterstützung im Kampf gegen Russland abzulehnen. Das Angebot aus Washington habe das Ottawa-Abkommen über das Verbot von Landminen in eine "Krise" gestürzt, sagte ICBL-Chef Tamar Gabelnick am Freitag auf einer Konferenz der Vertragsstaaten in Kambodscha. "Wir hoffen daher sehr, dass die von den USA angebotenen Minen von der Ukraine entschieden abgelehnt werden."
Das Ottawa-Abkommen stand im Zentrum der am Freitag zu Ende gegangenen internationalen Konferenz in Siem Reap in Kambodscha, bei der alle fünf Jahre die Fortschritte bei der Erreichung des Ziels einer Welt ohne Landminen überprüft werden.
Vor wenigen Tagen hatte Washington erklärt, der Ukraine Antipersonenminen zu liefern, um den Vormarsch russischer Truppen im Osten des Landes zu verlangsamen. Anders als die USA und Russland gehört die Ukraine zu den 164 Unterzeichnern des Ottawa-Abkommens, das den Erwerb, die Herstellung, die Lagerung und den Einsatz von Landminen verbietet.
Auf der Konferenz sagte Jewhenii Kiwschyk, Vertreter des ukrainischen Verteidigungsministeriums, seine Delegation habe auf der Konferenz "Sorgen" vernommen und werde diese "der ukrainischen Regierung übermitteln". Auf mehrere AFP-Anfragen zu dem Angebot der USA, Landminen zu liefern, antwortete die ukrainische Delegation in Siem Reap nicht. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte das Angebot zur Lieferung von Minen als "sehr wichtig" bezeichnet.
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Oliver Kühn
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich bei der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für einen Vorfall aus dem Jahr 2007 entschuldigt, als er ungeachtet einer entsprechenden Phobie der Kanzlerin einen Hund zu einem Treffen mitgebracht hatte. Er habe nicht gewusst, dass "sie Angst vor Hunden hat", versicherte Putin am Donnerstag, der auf eine Stelle in den kürzlich veröffentlichten Memoiren Merkels angesprochen wurde. "Hätte ich es gewusst, hätte ich das niemals getan", bekräftigte der russische Präsident.
Bei dem Treffen der beiden im südrussischen Sotschi vor 17 Jahren hatte Putin plötzlich seinen schwarzen Labrador in den Raum gelassen. Der Hund mit dem Namen "Koni" lief auf die damalige Bundeskanzlerin zu, um sie zu beschnuppern. Ein berühmt gewordenes Foto von dem Treffen zeigt den großen schwarzen Hund in der Mitte des Raumes. Merkel, die einst von einem Hund gebissen worden war, schaut auf dem Bild mit besorgter Miene auf das Tier, während Putin mit einem Lächeln die Szene beobachtet.
In ihren Memoiren schreibt Merkel, dass Putin "Gefallen an der Situation" gefunden und möglicherweise seine Macht demonstrieren oder sie in Bedrängnis sehen habe wollen. Der russische Präsident habe sehr wohl gewusst, dass sie Angst vor Hunden habe, betonte Merkel.
Putin versicherte am Donnerstag, er habe eine "entspannte und angenehme Atmosphäre" schaffen wollen. "Ich wende mich erneut an sie: Angela, entschuldige, ich wollte dir keinen Kummer bereiten", sagte der Präsident.
Putin ist bekannt dafür, ein Tierliebhaber zu sein. In diesem Wissen habe Merkels Team den Kreml damals ausdrücklich darum gebeten, dass Putin seinen Hund nicht zu ihren Treffen mitbringen solle, erklärte die ehemalige Regierungschefin. Demnach habe Putin bei ihrem allerersten Treffen in Moskau im Jahr 2006 diesen Wunsch respektiert. Stattdessen habe er ihr ein Geschenk gemacht: einen schwarz-weißen Plüschhund. Putin habe ihr gesagt, dass dieser nicht beißen würde, und sie habe "gute Miene zum bösen Spiel" gemacht, schrieb Merkel.
Merkel, Putin und ein schwarzer Labrador im Januar 2007 in Sotschi. dpa
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Oliver Kühn
Mit dem Einsatz einer neuen Mittelstreckenrakete gegen die Ukraine hat Russland nach britischer Einschätzung vor allem eine "strategische Botschaft“ gesendet. Es handele sich um eine Reaktion auf den Einsatz westlicher Raketen gegen Ziele in Russland durch die Ukraine, teilte das britische Verteidigungsministerium mit.
Die Oreschnik (Nussstrauch) genannte Waffe sei sehr wahrscheinlich deutlich teurer in der Herstellung als alle andere Marschflugkörper, die Russland einsetze. "Russland verfügt sehr wahrscheinlich nur über eine Handvoll von Oreschnik, die noch nicht in Serie hergestellt wird“, hieß es in London weiter. Kremlchef Wladimir Putin hatte mit weiteren Einsätzen gedroht.
Unbeantwortet blieb die Frage, ob mit dem Einsatz gegen den Rüstungsproduzenten Piwdenmasch in der Großstadt Dnipro am 21. November größere Schäden verursacht wurden oder ob es nur ein rein demonstrativer Beschuss ohne reale Sprengkörper war.
Das britische Ministerium vermutet, dass Russland bereits an der Oreschnik arbeitete, bevor das Land 2019 den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen mit 500 bis 5500 Kilometer Reichweite aufkündigte. "Das Waffensystem ist höchstwahrscheinlich eine Variante der russischen Interkontinentalrakete RS-26 Rubesch, die erstmals 2011 getestet wurde“, hieß es in London.
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Gregor Grosse
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben die Leichen von 502 ukrainischen Soldaten von Russland erhalten. Die meisten von ihnen seien bei Kämpfen gegen die russischen Invasionstruppen in der Region Donezk getötet worden, teilte der ukrainische Koordinierungsstab für die Belange von Kriegsgefangenen am Freitag mit. Unklar blieb, ob im Gegenzug auch die Leichen russischer Soldaten zurückgegeben wurden. Die ukrainischen Behörden machten dazu keine Angaben und Moskau äußert sich dazu generell nicht.
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Oliver Kühn
Der britische Geheimdienst hat nach eigenen Angaben eine "erstaunlich rücksichtslose Kampagne" russischer Sabotage in Europa aufgedeckt. Gleichzeitig würden Russlands Präsident Wladimir Putin und seine Gefolgsleute auf "nukleares Säbelrasseln zurückgreifen, um Angst vor den Konsequenzen für eine Unterstützung der Ukraine zu schüren", sagt der Chef des britischen Geheimdienstes MI6, Richard Moore, in einer Rede in Paris. Er plädiert dafür, der Ukraine beizustehen, denn sollte es Putin gelingen, die Ukraine in einen Vasallenstaat zu verwandeln, werde der russische Präsident es dabei nicht belassen. "Unsere Sicherheit – die britische, die französische, die europäische und die transatlantische – wird bedroht." Der Preis für eine Unterstützung der Ukraine sei wohl bekannt. "Die Kosten einer Nichtunterstützung wären jedoch unendlich höher. Wenn Putin Erfolg hätte, würde China dies für eigenes Handeln abwägen, Nordkorea würde ermutigt und der Iran würde noch gefährlicher werden."
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Oliver Kühn
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Freitag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das teilte ein Sprecher der Bundesregierung am Freitag mit. Demnach sei es in dem Gespräch um die militärische und humanitäre Lage in der Ukraine gegangen.
Selenskyj habe der der Bundesregierung für die militärische Unterstützung, insbesondere zur Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung, gedankt, heißt es in der Stellungnahme. Scholz habe die anhaltende und unverbrüchliche Solidarität mit der Ukraine bekräftigt und versichert, dass Deutschland die Unterstützung für die Ukraine auch im militärischen Bereich in enger Abstimmung mit europäischen und internationalen Partnern fortführen werde. Der Bundeskanzler und der ukrainische Präsident sollen darüber hinaus vereinbart haben, ihren konstruktiven Austausch auch mit Blick auf mögliche Wege zu einem gerechten Frieden in der Ukraine fortzuführen und weiter eng in Kontakt zu bleiben.
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Gregor Grosse
Die russischen Streitkräfte haben nach Angaben der Regierung in Moskau in dieser Woche angeblich zehn von der Ukraine gestartete Raketen vom US-Typ ATACMS abgefangen. Zudem hätten sie die Kontrolle über zwei weitere Ortschaften im Osten der Ukraine übernommen, erklärte das russische Verteidigungsministerium den staatlichen Nachrichtenagenturen RIA und Interfax zufolge. Bei den Ortschaften handele es sich um Werchokamjanka und Rosdolne in dem Gebiet Donezk.
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Philipp Johannßen
Polen hat Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 in Lettland stationiert, die die NATO-Brigade in dem baltischen EU- und NATO-Land verstärken sollen. Die Gefechtsfahrzeuge wurden nach ihrer Ankunft per Zug auf den Militärstützpunkt Adazi verlegt, wie die lettische Armee mitteilte. Sie sollen dort bislang stationierten Kampfpanzern vom Typ PT-91 ablösen, einer polnischen Weiterentwicklung des sowjetischen Panzers T-72. Zur genauen Anzahl wurden keine Angaben gemacht.
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Gregor Grosse
Die ukrainische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben in der Nacht zu Freitag 88 russische Drohnen abgefangen. Insgesamt habe Russland 132 Drohnen auf Ziele in der Ukraine gestartet. 41 von ihnen seien aus dem Blickfeld verschwunden. Eine Drohne sei auf russisches Gebiet zurückgekehrt, teilte die ukrainische Luftwaffe auf Telegram mit.
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Gregor Grosse
Der russische Verteidigungsminister Andrej Beloussow ist am Freitag laut Berichten staatlicher russischer Nachrichtenagenturen zu einem Besuch in Nordkorea angekommen. Beloussow werde sich mit nordkoreanischen Vertretern aus den Bereichen Militär und Militärpolitik treffen, hieß es in einer von den Agenturen zitierten Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums. Den Angaben zufolge wurde Beloussow von seinem nordkoreanischen Kollegen No Kwang Chol in Pjöngjang empfangen.
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Gregor Grosse
Die russische Flugabwehr meldete den Abschuss von 30 ukrainischen Drohnen in der südlichen Region Rostow am frühen Freitagmorgen. Wie der Gouverneur der Region, Juri Sljusar, auf Telegram mitteilte, sind Privathäuser in zwei Dörfern beschädigt worden.
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